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Zitierungen von § 5 GesundKostV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 GesundKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GesundKostV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 GesundKostV (vom 15.08.2013)
... Erfordert eine der in den §§ 2 bis 5 aufgeführten individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen im Einzelfall einen ... Leistung ein öffentliches Interesse besteht. (3) Die nach § 5 Abs. 1 zu erhebende Gebühr kann auf Antrag des Gebührenschuldners bis auf die ...
§ 10 GesundKostV
... I S. 280), außer Kraft. (3) Für Anträge nach den §§ 2 bis 5 , 8 und 9, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung gestellt wurden, werden die Gebühren ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1172/v16674.htm