Tools:
Update via:
Zitierungen von § 19 ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ElektroG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7a ElektroG Rücknahmekonzept (vom 01.01.2022)
... erfolgte Einrichtung von Rückgabemöglichkeiten, die den Anforderungen des § 19 Absatz 1 Satz 1 entsprechen, 2. im Fall der Beauftragung eines Dritten: Name und Adresse des ...
§ 30 ElektroG Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen (vom 01.01.2022)
... § 17a, der Übernahme nach § 17b und der Entsorgung im Auftrag von Endnutzern nach § 19 Absatz 2 Satz 2 der Gemeinsamen Stelle bis zum Ablauf des 30. April des folgenden Kalenderjahres Folgendes ...
§ 32 ElektroG Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen (vom 01.01.2022)
... die von sämtlichen Betreibern von Erstbehandlungsanlagen je Kategorie von Endnutzern nach § 19 Absatz 2 Satz 2 übernommenen Altgeräte, 8. die von sämtlichen ...
Anlage 5 ElektroG (zu § 21 Absatz 3 Nummer 3 und Absatz 4 Nummer 3) Behandlungskonzept (vom 01.01.2022)
... Übernahme nach § 17b, Entsorgung für einen entsorgungspflichtigen Besitzer nach § 19 ) b) Verbleib der Altgeräte (Rückgabe an den öffentlich-rechtlichen ...
Zitat in folgenden Normen
Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV)
Artikel 2 V. v. 02.12.2016 BGBl. I S. 2770, 2789; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700
§ 2 AbfBeauftrV Pflicht zur Bestellung (vom 06.05.2022)
... e) Hersteller, die Elektro- und Elektronikaltgeräte gemäß § 19 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Oktober ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... und zertifizierten Erstbehandlungsanlagen". c) Nach der Angabe zu § 19 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 19a Informationspflichten der ... erfolgte Einrichtung von Rückgabemöglichkeiten, die den Anforderungen des § 19 Absatz 1 Satz 1 entsprechen, 2. im Fall der Beauftragung eines Dritten: Name und Adresse des ... nach § 10 Absatz 3 und § 22 Absatz 1 zu veröffentlichen." 17. § 19 wird durch die folgenden §§ 19 und 19a ersetzt: „§ 19 ... 22 Absatz 1 zu veröffentlichen." 17. § 19 wird durch die folgenden §§ 19 und 19a ersetzt: „§ 19 Rücknahme durch den Hersteller (1) ... 17. § 19 wird durch die folgenden §§ 19 und 19a ersetzt: „ § 19 Rücknahme durch den Hersteller (1) Jeder Hersteller oder im Fall der ... § 17a, der Übernahme nach § 17b und der Entsorgung im Auftrag von Endnutzern nach § 19 Absatz 2 Satz 2 der Gemeinsamen Stelle bis zum Ablauf des 30. April des folgenden Kalenderjahres Folgendes ... die von sämtlichen Betreibern von Erstbehandlungsanlagen je Kategorie von Endnutzern nach § 19 Absatz 2 Satz 2 übernommenen Altgeräte,". bbb) In Nummer 8 werden die Wörter ... bbb) In Nummer 8 werden die Wörter „entsorgungspflichtigen Besitzern nach § 19 " durch die Wörter „Betreibern von Erstbehandlungsanlagen" ersetzt und werden ... Nummern 9, 10 und 11 werden jeweils die Wörter „entsorgungspflichtigen Besitzern nach § 19 " durch die Wörter „Betreibern von Erstbehandlungsanlagen" ersetzt. ... Übernahme nach § 17b, Entsorgung für einen entsorgungspflichtigen Besitzer nach § 19 ) b) Verbleib der Altgeräte (Rückgabe an den öffentlich-rechtlichen ...
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2232
Artikel 2 AbfRRL-UG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... nach § 10 Absatz 3 und § 22 Absatz 1 zu veröffentlichen." 2. Dem § 19 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Der entsorgungspflichtige Hersteller ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11738/v195006.htm