Zitierungen von § 30 ElektroG

... nach § 27, der Vertreiber nach § 29 sowie der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen nach § 30 und über die Berechnung nach den Absätzen 5 bis 7. Die Gemeinsame Stelle ... nach § 27, der Vertreiber nach § 29 sowie der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen nach § 30 . (5) Die Gemeinsame Stelle berechnet den Anteil der Altgeräte, die von ...

... Mitteilungen nach § 26 Absatz 1 bis 3, § 27 Absatz 1 bis 4, § 29 Absatz 1 bis 4 und § 30 Absatz 1 und 2 die Übermittlungsform, eine bestimmte Verschlüsselung und einheitliche Datenformate ...

... wird, oder 15. entgegen § 27 Absatz 1 Satz 1, § 29 Absatz 1 Satz 1 oder § 30 Absatz 1 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht. ...

... und Behandlungsanlagen" angefügt. f) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Mitteilungspflichten der Betreiber von ... angefügt. f) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen". g) Nach der ... 4 und die Angabe „5" wird durch die Angabe „3" ersetzt. 27. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Mitteilungspflichten der Betreiber von ... Angabe „3" ersetzt. 27. § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen (1) Jeder Betreiber ... ersetzt und werden die Wörter „und den entsorgungspflichtigen Besitzern nach § 30 Absatz 3" gestrichen. 30. In § 33 Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter ... 3" gestrichen. 30. In § 33 Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „ § 30 Absatz 1 bis 3" durch die Wörter „§ 30 Absatz 1 und 2" ersetzt. 31. ... 1 Satz 4 werden die Wörter „§ 30 Absatz 1 bis 3" durch die Wörter „ § 30 Absatz 1 und 2" ersetzt. 31. § 37 wird wie folgt geändert: a) Dem ... nach den Angaben „§ 27 Absatz 1", „§ 29 Absatz 1" und „ § 30 Absatz 1" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 35. § 46 wird wie ...