Zitierungen von Anlage 4 ElektroG

... und Behandlung von Altgeräten müssen mindestens die technischen Anforderungen nach Anlage 4 erfüllen. (3) Die Behandlung von Altgeräten kann auch ...

... zu erstellen sowie 2. die Arbeitsanweisungen im Behandlungskonzept gemäß Anlage 5 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes entsprechend ...

... automatisierter Erlass von Verwaltungsakten". h) Die Angaben zu den Anlagen 4 und 5 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „Anlage 4 Technische ... Die Angaben zu den Anlagen 4 und 5 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „ Anlage 4 Technische Anforderungen an Standorte für die Lagerung und Behandlung von Altgeräten ... b) In Satz 3 werden die Wörter „ergänzend zu den Anforderungen nach Anlage 4 " durch die Wörter „ergänzend zu den durch Rechtsverordnung nach § 24 ... ersetzt. c) In Satz 4 wird die Angabe „Anlage 5" durch die Angabe „ Anlage 4 " ersetzt. 19. § 21 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 ... 11. Erklärung, dass die Angaben der Wahrheit entsprechen". 38. Anlage 4 wird aufgeboben. 39. Anlage 5 wird Anlage 4 und wird wie folgt geändert:  ... Wahrheit entsprechen". 38. Anlage 4 wird aufgeboben. 39. Anlage 5 wird Anlage 4 und wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 Buchstabe a wird das Komma am Ende ... die Wörter „und Akkumulatoren" eingefügt. 40. Nach Anlage 4 werden die folgenden Anlagen 5 und 5a eingefügt: „Anlage 5 (zu § 21 ...