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Zitierungen von Anlage 5 ElektroG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 ElektroG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ElektroG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 ElektroG Zertifizierung (vom 01.01.2022)
... 3. der Betreiber der Anlage ein Behandlungskonzept vorlegt, das den Anforderungen nach Anlage 5 genügt, 4. der Betreiber der Anlage ein Betriebstagebuch gemäß Anlage ... 3. der Betreiber der Anlage ein Behandlungskonzept vorlegt, das den Anforderungen der Anlage 5 , mit Ausnahme der Nummer 4 Buchstabe b und der Nummer 5 Buchstabe b, genügt. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1145
Artikel 1 1. ElektroGÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
... automatisierter Erlass von Verwaltungsakten". h) Die Angaben zu den Anlagen 4 und 5 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „Anlage 4 Technische Anforderungen ... Anforderungen an Standorte für die Lagerung und Behandlung von Altgeräten Anlage 5 Behandlungskonzept Anlage 5a Betriebstagebuch". 2. § 3 wird wie ... Nummer 2 festgelegten Anforderungen" ersetzt. c) In Satz 4 wird die Angabe „ Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 4" ersetzt. 19. § 21 wird wie folgt ... 3. der Betreiber der Anlage ein Behandlungskonzept vorlegt, das den Anforderungen nach Anlage 5 genügt, 4. der Betreiber der Anlage ein Betriebstagebuch gemäß Anlage ... 3. der Betreiber der Anlage ein Behandlungskonzept vorlegt, das den Anforderungen der Anlage 5 , mit Ausnahme der Nummer 4 Buchstabe b und der Nummer 5 Buchstabe b, genügt. ... Angaben der Wahrheit entsprechen". 38. Anlage 4 wird aufgeboben. 39. Anlage 5 wird Anlage 4 und wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 Buchstabe a wird das ... „und Akkumulatoren" eingefügt. 40. Nach Anlage 4 werden die folgenden Anlagen 5 und 5a eingefügt: „Anlage 5 (zu § 21 Absatz 3 Nummer 3 und Absatz 4 ... 40. Nach Anlage 4 werden die folgenden Anlagen 5 und 5a eingefügt: „ Anlage 5 (zu § 21 Absatz 3 Nummer 3 und Absatz 4 Nummer 3) Behandlungskonzept Der ...
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