Eingangsformel - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 (RBSFV 2016)

V. v. 22.10.2015 BGBl. I S. 1788 (Nr. 41); aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3159
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 860-12-1-5 Sozialgesetzbuch

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 40 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe -, der durch Artikel 3 Nummer 21 des Gesetzes vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

RBSFV 2016 - Änderungen überwachen

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