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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis RBSFV 2016 > Schlussformel
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2016 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung

Schlussformel - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 (RBSFV 2016)

V. v. 22.10.2015 BGBl. I S. 1788 (Nr. 41); aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3159
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 860-12-1-5 Sozialgesetzbuch
2 Änderungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 2 Vorschriften zitiert
§ 4 ←

Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Andrea Nahles

§ 4 ←
Inhaltsverzeichnis

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11744/a195083.htm   
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