Artikel 6 - Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale Rechtshilfe auf Hoher See sowie zur Änderung seerechtlicher Vorschriften (HSeeZGuSeeRÄndG k.a.Abk.)

G. v. 25.11.2015 BGBl. I S. 2095 (Nr. 47); zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 10 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
Geltung ab 03.12.2015, abweichend siehe Artikel 11

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 11 Vorschriften zitiert

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

Artikel 6 Weitere Änderung des Seeversicherungsnachweisgesetzes

Artikel 6 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Oktober 2021 SeeVersNachwG § 9

§ 9 des Seeversicherungsnachweisgesetzes vom 4. Juni 2013 (BGBl. I S. 1471, 1474), das durch Artikel 5 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Nummer 2 wird das Komma am Ende durch einen Punkt ersetzt.
2.: Nummer 3 wird aufgehoben.

Artikel 5 ←

→ Artikel 7

HSeeZGuSeeRÄndG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 6 Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale Rechtshilfe auf Hoher See sowie zur Änderung seerechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 HSeeZGuSeeRÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HSeeZGuSeeRÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 11 HSeeZGuSeeRÄndG Inkrafttreten (vom 23.07.2016)

... Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt bekannt gegeben. (2) Artikel 6 tritt am 1. Oktober 2021 in Kraft. (3) Im Übrigen tritt dieses Gesetz am Tag nach ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG)

G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217

Artikel 7 WSVZuAnpG Änderung des Seeversicherungsnachweisgesetzes

... Seeversicherungsnachweisgesetz vom 4. Juni 2013 (BGBl. I S. 1471, 1474), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 25. November 2015 (BGBl. I S. 2095) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11802/a195734.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen