: „Soweit für die palliativ-medizinische Versorgung durch Palliativdienste noch kein Zusatzentgelt nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 kalkuliert werden kann, ist hierfür ab dem Jahr 2017 unter Beachtung der nach § 17b Absatz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes für Palliativdienste entwickelten Kriterien ein gesondertes krankenhausindividuelles Zusatzentgelt zu vereinbaren; Satz 2 gilt entsprechend."

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Zitierungen von Artikel 4a HPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4a HPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)

G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229

Artikel 2 KHSG Änderung des Krankenhausentgeltgesetzes

... Krankenhausentgeltgesetz vom 23. April 2002 (BGBl. I S. 1412, 1422), das zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 1. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2114) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11807/a195767.htm

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