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Zitierungen von § 4 KHSFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHSFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 KHSFV Verwaltungsaufgaben des Bundesamtes für Soziale Sicherung (vom 01.01.2020)

... eines Jahres, erstmals zum Stand 31. Dezember 2016, die Zahl der eingegangenen Anträge nach § 4 , die Höhe der beantragten und ausgezahlten Fördermittel sowie die Höhe der dem ... zur Durchführung des Förderverfahrens treffen und verlangen, dass die Unterlagen nach § 4 Absatz 2 und § 8 in einem einheitlichen Format oder in einer maschinell auswertbaren Form ...

§ 14 KHSFV Antragstellung (vom 12.12.2024)

... aus dem Strukturfonds stellen. (2) Dem Antrag sind die in § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2 und 7 genannten Unterlagen sowie darüber hinaus folgende Unterlagen beizufügen: 1. ...

§ 22 KHSFV Antragstellung (vom 29.12.2022)

... an das Bundesamt für Soziale Sicherung stellen. (2) Dem Antrag sind die in § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Unterlagen sowie die folgenden Unterlagen beizufügen: 1. die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400

Artikel 4a KHVVG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung

... 2022 (BGBl. I S. 2793) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „auch nach dem 31. Juli 2017" durch die Wörter „bis ...

Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 2 KHZG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung

... an das Bundesamt für Soziale Sicherung stellen. (2) Dem Antrag sind die in § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Unterlagen sowie die folgenden Unterlagen beizufügen: 1. die ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394

Artikel 5 PpSG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung

... nach dem 31. Dezember 2022 Fördermittel beantragen. (2) Dem Antrag sind die in § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2 und 7 genannten Unterlagen sowie darüber hinaus folgende Unterlagen beizufügen: 1. ...

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