Zitierungen von § 13 KHSFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KHSFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 2 KHZG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... für die Schulungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter" eingefügt. 5. § 13 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 5 PpSG Änderung der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
... 4. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 18 ersetzt: „§ 11 Förderungsfähige Vorhaben (1) ... von Verträgen handelt. (3) § 2 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. § 13 Verwaltungsaufgaben des Bundesversicherungsamts (1) Das Bundesversicherungsamt ... nach § 16 zurückgezahlt, kann das antragstellende Land, soweit sein Anteil nach § 13 Absatz 1 noch nicht ausgeschöpft ist, oder können die gemeinsam antragstellenden Länder, ... ist, oder können die gemeinsam antragstellenden Länder, soweit der Betrag nach § 13 Absatz 1 , der für die Förderung länderübergreifender Vorhaben zur Verfügung steht, ...
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