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Zitierungen von § 12 KWKG 2025

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 KWKG 2025 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWKG 2025 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 KWKG 2025 Anschluss- und Abnahmepflicht (vom 27.07.2021)

... müssen unabhängig von der Pflicht zur Zahlung von Zuschlägen nach den §§ 6 bis 13 hocheffiziente KWK-Anlagen unverzüglich vorrangig an ihr Netz anschließen. ...

§ 4 KWKG 2025 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen (vom 01.01.2017)

... entfällt, wenn der Netzbetreiber nicht mehr zur Zuschlagzahlung nach den §§ 6 bis 13 verpflichtet ist. Netzbetreiber können den kaufmännisch abgenommenen ... gemäß Absatz 2 ist zusätzlich zu Zuschlagzahlungen nach den §§ 6 bis 13 der übliche Preis zu entrichten. Der übliche Preis nach Satz 1 ist der ...

§ 6 KWKG 2025 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen (vom 01.04.2025)

... zu, gilt das Einvernehmen als erteilt. Eine Anlage, für die ein Vorbescheid nach § 12 erteilt wurde, steht einer bestehenden Fernwärmeversorgung nicht gleich. (3) ...

§ 20 KWKG 2025 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid (vom 01.04.2025)

... § 19 Absatz 1 im Rahmen der Zulassung bestätigt werden. Im Übrigen ist § 12 entsprechend anzuwenden. (6) Die Zulassung für Zuschlagszahlungen nach § 18, ...

§ 24 KWKG 2025 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid (vom 01.01.2023)

... § 23 Absatz 1 im Rahmen der Zulassung bestätigt werden. Im Übrigen ist § 12 entsprechend ...

§ 32a KWKG 2025 Clearingstelle (vom 01.01.2023)

... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ...

§ 33 KWKG 2025 Verordnungsermächtigungen (vom 01.01.2023)

... 1. (aufgehoben) 2. die Durchführung der Aufgaben nach den §§ 10, 12 , 20 und 24 ganz oder teilweise auf eine juristische Person des privaten Rechts zu übertragen, ...

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Zitat in folgenden Normen

BAFA Besondere Gebührenverordnung (BAFABGebV)

V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4317

Anlage BAFABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis

... für KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt nach § 12 KWKG 0,1 Prozent der maßgeblichen KWK-Zuschläge; mindestens ...

Projekt-Mechanismen-Gesetz (ProMechG)

Artikel 1 G. v. 22.09.2005 BGBl. I S. 2826; zuletzt geändert durch Artikel 131 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

§ 5 ProMechG Zustimmung und Registrierung (vom 27.06.2020)

... der die Voraussetzungen des § 19 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder des § 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz ...

Upstream-Emissionsminderungs-Verordnung (UERV)

V. v. 22.01.2018 BGBl. I S. 169; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 04.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 183

§ 7 UERV Antrag auf Zustimmung (vom 08.06.2024)

... I S. 2532) geändert worden ist, oder b) Zuschlagszahlungen nach den §§ 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498), ...

§ 19 UERV Ausstellung von UER-Nachweisen (vom 08.06.2024)

... 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder b) Zuschlagszahlungen nach den §§ 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, in Anspruch genommen worden ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Kohleausstiegsgesetz

G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1818; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479

Artikel 7 KAusG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2021)

... Wort „Auflagen" durch das Wort „Nebenbestimmungen" ersetzt. 12. § 12 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „neuen ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

V. v. 05.10.2016 BGBl. I S. 2212

Artikel 1 3. KWKGGebVÄndV Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... Vorbescheid für neue KWK-Anlagen gemäß § 12 KWKG 0,1 Prozent der maßgeblichen KWK- Zuschläge, höchstens jedoch ...

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor

G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479

Artikel 17 EEGAusbGuEnFG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (vom 01.01.2023)

... „§ 10 Absatz 2" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 12. In § 12 Absatz 2 wird nach der Angabe „§ 10 Absatz 2" die Angabe „Satz 1" ...

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung

G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106

Artikel 1 KWKStrRÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... § 8d Zahlungsanspruch und Eigenversorgung". c) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit ... c) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 ... zu, gilt das Einvernehmen als erteilt. Eine Anlage, für die ein Vorbescheid nach § 12 erteilt wurde, steht einer bestehenden Fernwärmeversorgung nicht gleich." c) ... „dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle" ersetzt. 14. § 12 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 ... zuständig für Fragen und Streitigkeiten 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138

Artikel 17 EEG2021-EG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... anzuwenden." d) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6. 15. In § 12 Absatz 1 werden die Wörter „§§ 7a bis 7d" durch die Wörter ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2549

Artikel 2 EEGuaÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... durch die Angabe „§ 61c" ersetzt. 9. In § 12 Absatz 5 Nummer 2 wird das Wort „für" gestrichen. 10. § ...

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien

G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258

Artikel 1 EEAusG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

... 18 der Stromnetzentgeltverordnung und ihren Anspruch auf Zuschlagszahlung nach den §§ 6 bis 13 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, soweit ein solcher besteht, oder andernfalls ihren ...

Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2498; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 11 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666

Artikel 2 KWKNRG Folgeänderungen

... „§ 5 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes" durch die Wörter „§ 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes" ersetzt. (3) Das ... von KWK-Anlagen verlieren in diesem Fall ihren Anspruch auf Zuschlagzahlung nach den §§ 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes oder, soweit ein solcher nicht besteht, ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026

Artikel 12 WaStNUG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... müssen unabhängig von der Pflicht zur Zahlung von Zuschlägen nach den §§ 6 bis 13 hocheffiziente KWK-Anlagen unverzüglich vorrangig an ihr Netz anschließen. ... einer elektrischen Leistung von mehr als 100 Kilowatt handelt" gestrichen. 11. In § 12 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „bestätigt werden." durch die Wörter ... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, ...

Verordnung zu Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme, zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen

V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3167

Artikel 3 KWKAusVuaGemAVEV Änderung der Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

... 3. Vorbescheid für neue KWK-Anlagen gemäß § 12 KWKG 0,1 Prozent der maßgeblichen KWK- Zuschläge, höchstens ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz-Gebührenverordnung (KWKGGebV)

V. v. 02.04.2002 BGBl. I S. 1231; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138; aufgehoben durch § 4 V. v. 02.04.2002 BGBl. I S. 1231; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138

Anlage 1 KWKGGebV (zu § 1 Absatz 2) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2021)

... 3. Vorbescheid für neue KWK-Anlagen gemäß § 12 KWKG 0,1 Prozent der maßgeblichen KWK- Zuschläge, höchstens ...

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