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Zitierungen von § 5 BMVgWidVertrAnO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BMVgWidVertrAnO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BMVgWidVertrAnO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 BMVgWidVertrAnO Vorbehaltsklausel
... kann im Einzelfall die Zuständigkeit und die Vertretung abweichend von den §§ 1 bis 5 regeln. Für eine abweichende Regelung ist das Einvernehmen des Bundesministeriums des Innern ...
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