Tools:
Update via:
Zitierungen von § 12 SBGWV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 SBGWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SBGWV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 SBGWV Vereinfachtes Wahlverfahren (vom 31.08.2012)
... die §§ 6 bis 9, § 10 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2 und 3, die §§ 11 und 12 Absatz 2 sowie § 15 Absatz 2 werden nicht ...
§ 13b SBGWV Wahlvorgang im vereinfachten Wahlverfahren (vom 31.08.2012)
... die Abstimmung über alle Bewerber beendet, stellt der Wahlvorstand das Ergebnis nach § 12 Absatz 1 und 3 fest. (4) Ist geheim zu wählen, verteilt der Wahlvorstand ... legen können. Nach Abschluss der Wahl stellt der Wahlvorstand das Ergebnis nach § 12 Absatz 1 und 3 ...
§ 14 SBGWV Wahlniederschrift (vom 31.08.2012)
... (2) Besondere Ereignisse bei der Wahl, insbesondere der Losentscheid nach § 12 Abs. 3 Satz 3, sind zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz
V. v. 22.08.2012 BGBl. I S. 1805
Artikel 1 1. SBGWVÄndV Änderung der Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz
... „Umschläge" durch das Wort „Wahlbriefe" ersetzt. 12. § 12 Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Ungültig sind Stimmzettel, ... die §§ 6 bis 9, § 10 Absatz 1 Satz 2 und 3, Absatz 2 und 3, die §§ 11 und 12 Absatz 2 sowie § 15 Absatz 2 werden nicht angewendet. § 13a Ablauf des ... die Abstimmung über alle Bewerber beendet, stellt der Wahlvorstand das Ergebnis nach § 12 Absatz 1 und 3 fest. (4) Ist geheim zu wählen, verteilt der Wahlvorstand ... legen können. Nach Abschluss der Wahl stellt der Wahlvorstand das Ergebnis nach § 12 Absatz 1 und 3 fest." 14. § 14 wird wie folgt geändert: a) ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/120/v1653.htm