Zitierungen von § 4 VersVergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 VersVergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VersVergV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 VersVergV Geltungsbereich (vom 01.08.2017)
... die nicht den Versicherungsrichtlinien unterfallen. (2) Die §§ 3, 4 und 6 sind nicht auf Unternehmen anzuwenden, für die Artikel 275 der Delegierten Verordnung ... Artikel 275 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 anwenden. Im Übrigen ist § 4 nur anzuwenden, wenn das Unternehmen bedeutend im Sinne des Absatzes 3 ist. (3) ...
§ 5 VersVergV Anforderungen auf Versicherungsgruppen- und Finanzkonglomeratsebene
... 275 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 gelten, die Anforderungen der §§ 3 und 4 oder des Artikels 275 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 anzuwenden sind. (3) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz
V. v. 19.07.2017 BGBl. I S. 3023
Artikel 2 2. VAGVÄndV Änderung der Versicherungs-Vergütungsverordnung
... Artikel 275 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 anwenden." ersetzt. 2. In § 4 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 1 Absatz 2" durch die Angabe „§ 1 Absatz 3" ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12005/v198093.htm
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