(1) Das bei der Bestimmung von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen mit einem charakteristischen Aroma nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a des Tabakerzeugnisgesetzes durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit anzuwendende Verfahren richtet sich nach den Artikeln 2 und 4, Artikel 5 Absatz 1 und 4, den Artikeln 6 und 7 Absatz 1, den Artikeln 8 und 9 Absatz 1 und 4 und Artikel 12 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/779 der Kommission vom 18. Mai 2016 zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Verfahren, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat (ABl. L 131 vom 20.5.2016, S. 48).

(2) Absatz 1 gilt für erhitzte Tabakerzeugnisse entsprechend.

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung V. v. 24. Juli 2023 BGBl. 2023 I Nr. 196 m.W.v. 25. Juli 2023

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Frühere Fassungen von § 5a TabakerzV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	25.07.2023	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung vom 24.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 196
aktuell vorher	30.06.2016	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung vom 21.06.2016 BGBl. I S. 1468
aktuell	vor 30.06.2016	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5a TabakerzV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a TabakerzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabakerzV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

V. v. 21.06.2016 BGBl. I S. 1468; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.11.2016 BGBl. I S. 2680

Artikel 1 1. TabakerzVÄndV Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

... a) Nach der Angabe zu § 5 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 5a Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma". b) Nach der ... 28a Nachfüllmechanismus". 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem ... 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma Das bei der ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

V. v. 24.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 196

Artikel 1 4. TabakerzVÄndV Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

... 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 115) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5a wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12025/a199357.htm

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