Zitierungen von § 9 EnSTransV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 EnSTransV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSTransV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 EnSTransV Elektronische Datenbank (vom 01.07.2019)

... Hauptzollämter in die elektronische Datenbank eingegeben. (4) Die §§ 8 bis 11 gelten ...

... verantwortlich, insbesondere für die Übermittlung der Daten nach den §§ 9 und 10 *) sowie für die Löschung der Daten nach § 11 Absatz 3. ...

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften

G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908

... eingegeben." 9. In § 13 Absatz 2 Satz 3 werden nach der Angabe „ §§ 9 und 10" das Komma und die Wörter „wenn die Aufgabe auf sie übertragen ...

Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung

V. v. 05.12.2022 BGBl. I S. 2242

... Erzeugnisse im Sinne des § 2 Absatz 7 tätig ist." 6. § 9 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter „das ...

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