Zitierungen von § 12 EnSTransV

... Die Einhaltung der Regelungen zur Führung der Datenbank nach § 12 obliegt der Generalzolldirektion. (2) Die datenschutzrechtliche Verantwortung ... (2) Die datenschutzrechtliche Verantwortung für die in der Datenbank ( § 12 ) gespeicherten Daten, namentlich für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, die ...

... 7 Elektronische Datenübermittlung, Ausnahme". c) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Elektronische Datenbank".  ... Ausnahme". c) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Elektronische Datenbank". d) Die Angabe zu § 17 wird wie folgt gefasst: ... www.zoll.de bekannt gegeben." 7. § 10 Satz 3 wird aufgehoben. 8. § 12 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 12 Elektronische Datenbank". b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:  ...