Artikel 6 - WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG)

G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217 (Nr. 24); Geltung ab 01.06.2016

24 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 29 Vorschriften zitiert

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Artikel 6 Änderung des Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetzes

Artikel 6 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juni 2016 BinSchAbfÜbkAG § 1c

(2129-39)

§ 1c des Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetzes vom 13. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2642), das zuletzt durch Artikel 105 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In den Absätzen 1 und 2 Nummer 1 werden jeweils die Wörter „Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt bei der" und die Wörter „mit den bei ihren Außenstellen gebildeten Untersuchungskommissionen" gestrichen.
2.: In Absatz 2 Nummer 2 und 3 werden jeweils die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsämter" durch die Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 6 WSVZuAnpG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 WSVZuAnpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WSVZuAnpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Änderung von Rechtsverordnungen hinsichtlich der Zuständigkeiten von Bundesbehörden im Bereich der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes

Artikel 25 G. v. 24.05.2016 BGBl. I S. 1217, 1223

Gesetz WSVZuAnpErmG

... bundesrechtlicher Vorschriften zu ändern, um die Rechtsverordnungen an die durch die Artikel 1 bis 24 des WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1217) bewirkten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 128 11. ZustAnpV Änderung des Ausführungsgesetzes zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

... in der Rhein- und Binnenschifffahrt vom 13. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2642), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1217 ) geändert worden ist, werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und ...

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