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Zitierungen von § 25 Eichgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 EichG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13a EichG Kostenerhebung (vom 12.07.2008)
... 1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4, 8 bis 10, 21 und 25 , 2. die Prüfung von Normalgeräten und Prüfungshilfsmitteln, ...
§ 19 EichG Ordnungswidrigkeiten (vom 08.02.2007)
... eine Prüfung nicht duldet, 3. nicht geeichte Meßgeräte entgegen § 25 Abs. 1 Satz 1 verwendet oder entgegen § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 4 oder 5 bereithält, ... geeichte Meßgeräte entgegen § 25 Abs. 1 Satz 1 verwendet oder entgegen § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 4 oder 5 bereithält, 4. einer Rechtsverordnung nach § 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes
G. v. 02.02.2007 BGBl. I S. 58
Artikel 1 EichGÄndG
... Für 1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4, 8, 9, 10, 21, 25 und 26, 2. die Prüfung von Normalgeräten und Prüfungshilfsmitteln, ... eingefügt. 6. § 22 wird aufgehoben. 6a. In § 25 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c wird das Wort „Kraftdroschken" durch das Wort ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung
G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185
Artikel 2 MeßEinhGuaÄndG Änderung des Eichgesetzes
... gefasst: „1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4, 8 bis 10, 21 und 25 ,". b) In Nummer 3 wird nach dem Wort „Gesetzes" das Komma ...
Verordnung zur Änderung und Aufhebung marktordnungsrechtlicher Vorschriften im Bereich Zucker
V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2295
Artikel 2 ZuckerMORÄndV Änderung der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung
... Satz 3 eingefügt: „Für die Erfassung der Zugangsmengen gilt § 25 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März ...
Zweite Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften für Zucker
V. v. 09.11.2006 BGBl. I S. 2594
Artikel 1 2. MORZuckerÄndV Änderung der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung
... „Für die Erfassung der Zugangs- und Abgangsmengen gilt § 25 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Eichgesetzes. Für die Erfassung firmeninterner Warenbewegungen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Eichordnung
V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
§ 6 EichO Aufstellung, Gebrauch und Wartung (vom 13.02.2007)
... Wer ein Meßgerät nach § 25 Abs. 1 des Eichgesetzes, nach den §§ 1 bis 3 und 7h oder § 7b dieser Verordnung ... daß sie jederzeit verfügbar ist. (1a) Wer ein Messgerät nach § 25 Abs. 1 des Eichgesetzes oder nach den §§ 2 bis 3 und 7h oder 7b dieser Verordnung ...
§ 7a EichO Nichtselbsttätige Waagen
... Vorschriften dieses Teils gelten für nichtselbsttätige Waagen; die §§ 25 und 26 des Eichgesetzes und die §§ 9, 14a bis 25a, 28a, 29, 34 und 35 dieser Verordnung ...
§ 10 EichO Größenangaben
... Im geschäftlichen und amtlichen Verkehr dürfen für die in § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Eichgesetzes genannten Größen Werte nur angegeben werden, wenn sie ...
Anhang A EichO (zu § 8) Ausnahmen von der Eichpflicht (vom 17.06.2011)
... cc) zur Erstattung von Schiedsgutachten, wenn die Voraussetzungen nach § 25 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 oder 2 des Gesetzes erfüllt sind, b) zur Eichung zugelassene ...
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