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Zitierungen von Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 4. MarkenVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 4. MarkenVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Markenverordnung (MarkenV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 872; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215

§ 25 MarkenV Inhalt des Registers (vom 01.01.2024)

... 1 des Markengesetzes). --- Anm. d. Red.: *) Mit der Änderung in Artikel 1 Nr. 20 c) V. v. 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1354) wären in Nr. 15 jeweils zwei Ersetzungen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1354 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die Inhaltsübersicht ...

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