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Zitierungen von § 6 GEEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 GEEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GEEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 GEEV Anforderungen an die Sicherheiten
... die Sicherheit zurückgeben, wenn 1. der Bieter sein Gebot nach § 6 Absatz 7 Satz 2 und 3 zurückgenommen hat, 2. der Bieter oder sein Gebot ...
§ 11 GEEV Ausschluss von Geboten (vom 01.01.2017)
... wenn 1. die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Ausschreibung nach § 6 nicht vollständig erfüllt sind, 2. bis zum Gebotstermin bei der ...
§ 12 GEEV Ausschluss von Bietern
... der Bieter vorsätzlich oder grob fahrlässig Gebote unter falschen Angaben nach § 6 Absatz 5 oder unter Vorlage einer falschen Erklärung nach § 6 Absatz 6 in dieser oder ... Angaben nach § 6 Absatz 5 oder unter Vorlage einer falschen Erklärung nach § 6 Absatz 6 in dieser oder einer vorangegangenen geöffneten, gemeinsamen oder nationalen ...
§ 13 GEEV Zuschlagsverfahren (vom 01.01.2017)
... für jedes Gebot, für das ein Zuschlag erteilt worden ist, die vom Bieter nach § 6 Absatz 5 übermittelten Angaben, die nach § 6 Absatz 6 übermittelte Erklärung ... worden ist, die vom Bieter nach § 6 Absatz 5 übermittelten Angaben, die nach § 6 Absatz 6 übermittelte Erklärung und den Zuschlagswert registrieren. Bietern ...
§ 16 GEEV Bekanntgabe des Zuschlags und des Zuschlagswerts (vom 01.01.2017)
... angegebenen Standort der geplanten Solaranlage, b) der Nummer des Gebots nach § 6 Absatz 4, sofern ein Bieter mehrere Gebote abgegeben hat, und c) einer eindeutigen ...
§ 22 GEEV Ausstellung von Zahlungsberechtigungen (vom 01.01.2017)
... Leistung der Solaranlage nicht überschreiten, b) 10 Megawatt oder den nach § 6 Absatz 3 Satz 2 in der völkerrechtlichen Vereinbarung festgelegten niedrigeren Wert nicht ...
§ 40 GEEV Festlegungen (vom 01.01.2017)
... in Abstimmung mit dem Kooperationsstaat treffen: 1. abweichend von § 6 zu Anforderungen an die Gebote und Bieter, um die Ernsthaftigkeit und Verbindlichkeit der Gebote ...
§ 43 GEEV Völkerrechtliche Vereinbarung (vom 01.01.2017)
... für Zahlungen erfüllt sein müssen, 4. abweichend von § 6 die Anforderungen an die Gebote und abweichend von § 6 Absatz 3 die niedrigste und ... 4. abweichend von § 6 die Anforderungen an die Gebote und abweichend von § 6 Absatz 3 die niedrigste und höchste Gebotsmenge pro Gebot, wobei die höchste Gebotsmenge ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 24 EEAusG Änderung der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung
... Sinn des § 3 Nummer 44 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" ersetzt. 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter ... 1, 2 und 3, § 2 Absatz 2, § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 2 Nummer 3 und 5, § 6 Absatz 2, § 13 Absatz 3 Satz 1, § 21 Absatz 1 Satz 2, § 22 Absatz 1 Nummer 3 und ... durch das Wort „Solaranlagen" ersetzt. 19. In § 6 Absatz 5 Nummer 5 und Absatz 6, § 11 Absatz 2 Satz 1 und 2, § 13 Absatz 3 Satz 1 und 2, ...
Verordnung zur grenzüberschreitenden Ausschreibung der Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien
V. v. 11.07.2016 BGBl. I S. 1629
Artikel 3 GEEVEV Änderung der Freiflächenausschreibungsgebührenverordnung
... Der Nummer 3 werden folgende Nummern 4 bis 6 angefügt: „4. nach § 6 Absatz 7 der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung zurückgenommen worden ...
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