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Zitierungen von § 13 GEEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 GEEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GEEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 GEEV Anforderungen an die Sicherheiten
... Gebot ausgeschlossen worden ist oder der Bieter für sein Gebot keinen Zuschlag nach § 13 erhalten hat, 3. der Netzbetreiber oder die ausländische Stelle, die mit den ...
§ 10 GEEV Öffnung und Prüfung der Gebote
... registrieren und sie muss prüfen, welche Gebote zum Zuschlagsverfahren nach § 13 zugelassen werden. Gebote sind nur zum Zuschlagsverfahren zuzulassen, soweit die Gebote ...
§ 11 GEEV Ausschluss von Geboten (vom 01.01.2017)
... Die ausschreibende Stelle muss Gebote von dem Zuschlagsverfahren nach § 13 ausschließen, wenn 1. die Voraussetzungen für die Teilnahme an der ...
§ 12 GEEV Ausschluss von Bietern
... ausschreibende Stelle darf Bieter und deren Gebote von dem Zuschlagsverfahren nach § 13 ausschließen, wenn 1. der begründete Verdacht besteht, dass a) ...
§ 14 GEEV Zuschlagswert
... ist 1. bei der Erteilung eines Zuschlags nach § 13 Absatz 1 der Höchstwert nach § 9 oder 2. bei der Erteilung eines Zuschlags ... der Höchstwert nach § 9 oder 2. bei der Erteilung eines Zuschlags nach § 13 Absatz 2 der Gebotswert des Gebots, das den höchsten Gebotswert aufweist und einen Zuschlag ... Gebotswert des Gebots, das den höchsten Gebotswert aufweist und einen Zuschlag nach § 13 Absatz 2 erhalten ...
§ 16 GEEV Bekanntgabe des Zuschlags und des Zuschlagswerts (vom 01.01.2017)
... Die ausschreibende Stelle muss die Entscheidung über die Zuschläge nach § 13 und die Höhe des Zuschlagswerts nach § 14 öffentlich bekannt geben. (2) ...
§ 18 GEEV Rückgabe von Zuschlägen
... Stelle zurückgeben. Die ausschreibende Stelle muss die mit dem Zuschlag nach § 13 Absatz 4 registrierte Gebotsmenge in dem zurückgegebenen Umfang ...
§ 19 GEEV Rücknahme von Zuschlägen
... zurücknehmen. Die ausschreibende Stelle muss die mit dem Zuschlag nach § 13 Absatz 4 registrierte Gebotsmenge in dem zurückgenommenen Umfang ...
§ 20 GEEV Erlöschen von Zuschlägen
... § 16 Absatz 1 und 2 beantragt haben. Die ausschreibende Stelle muss die nach § 13 Absatz 4 registrierte Gebotsmenge entwerten, soweit innerhalb der Frist nach Satz 1 kein Antrag ...
§ 38 GEEV Mitteilungspflichten
... ausschreibende Stelle muss unverzüglich nach Abschluss des Zuschlagsverfahrens nach § 13 den Bietern die Gründe für den Ausschluss oder die Nichtbezuschlagung mitteilen, wenn ... § 12 ausgeschlossen worden sind oder 3. die Bieter keinen Zuschlag nach § 13 erhalten haben. (2) Die ausschreibende Stelle muss den jeweils regelverantwortlichen ... die Geltendmachung der Pönale erforderlichen Angaben mitteilen: 1. die nach § 13 Absatz 4 registrierten Angaben des Gebots, 2. den Zeitpunkt der Bekanntgabe der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 16 EEAusG Änderung der Freiflächenausschreibungsgebührenverordnung
... eines Zuschlagsverfahrens nach § 32 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder nach § 13 der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung für Solaranlagen ...
Artikel 24 EEAusG Änderung der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung
... Nummer 1 das Wort „darf" durch das Wort „kann" ersetzt. 7. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b werden die ... 2 Absatz 2, § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 2 Nummer 3 und 5, § 6 Absatz 2, § 13 Absatz 3 Satz 1, § 21 Absatz 1 Satz 2, § 22 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 4, § 25 ... 19. In § 6 Absatz 5 Nummer 5 und Absatz 6, § 11 Absatz 2 Satz 1 und 2, § 13 Absatz 3 Satz 1 und 2, § 16 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a, § 17 Satz 2, § 21 ...
Verordnung zur grenzüberschreitenden Ausschreibung der Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien
V. v. 11.07.2016 BGBl. I S. 1629
Artikel 3 GEEVEV Änderung der Freiflächenausschreibungsgebührenverordnung
... ausgeschlossen worden ist oder 6. im Rahmen des Zuschlagsverfahrens nach § 13 Absatz 2 und 3 der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung nicht bezuschlagt ... „14 der Freiflächenausschreibungsverordnung" die Wörter „oder § 13 der Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung" eingefügt. b) ...
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