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Schlussformel - Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866 (Nr. 38); Geltung ab 05.08.2016, abweichend siehe Artikel 5
6 Änderungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 10 Vorschriften zitiert
Artikel 5 ←

Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Sigmar Gabriel

Artikel 5 ←
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