Zitierungen von § 19 MsbG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 MsbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MsbG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 MsbG Mindestanforderungen an intelligente Messsysteme (vom 27.05.2023)
... mit Ausnahme von Nummer 5 nicht von Messsystemen erfüllt werden, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. (3) ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. (3) Für mehrere Zählpunkte können die ...
§ 22 MsbG Mindestanforderungen an das Smart-Meter-Gateway durch Schutzprofile und Technische Richtlinien (vom 27.05.2023)
... (5) Absatz 1 ist nicht für Messsysteme anzuwenden, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. --- ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten. --- 2 Auf den Internetseiten des Bundesamtes für ...
§ 23 MsbG Sichere Anbindung an das Smart-Meter-Gateway (vom 27.07.2021)
... (3) Absatz 1 ist nicht für Messsysteme anzuwenden, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ...
§ 24 MsbG Zertifizierung des Smart-Meter-Gateway (vom 27.05.2023)
... werden. Dies ist nicht anzuwenden für Messsysteme, die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ... die nach Maßgabe von § 19 Absatz 5 Satz 1 eingebaut werden können, dabei ist § 19 Absatz 6 zu ...
§ 36 MsbG Ausstattungspflichten und freie Wahl des Messstellenbetreibers (vom 25.02.2025)
... ab Information über die Umrüstung der Messstelle nach § 37 Absatz 1 erfüllt; § 19 Absatz 5 ist zu beachten. Der nach den §§ 5 oder 6 beauftragte Dritte hat den ... nach § 29 Absatz 1 und 2 und die Ausstattung mit einer modernen Messeinrichtung nach § 19 Absatz 3 oder die Anbindung seiner Erzeugungsanlagen oder der Messeinrichtung für Gas an das ...
§ 47 MsbG Festlegungen der Bundesnetzagentur (vom 29.12.2023)
... der Reichweite energiewirtschaftlich relevanter Mess- und Steuerungsvorgänge nach § 19 Absatz 2 , 15. zu bundesweit einheitlichen und abschließenden technischen ...
Zitat in folgenden Normen
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
V. v. 02.08.2013 BGBl. I S. 2865; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 411
§ 55a AWV Voraussichtliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit (vom 05.10.2023)
... ist, das durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik nach § 19 Absatz 3 in Verbindung mit § 24 des Messstellenbetriebsgesetzes zertifiziert worden ist oder sich in ...
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)
Artikel 1 G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1066; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 52
§ 9 EEG 2023 Technische Vorgaben (vom 25.02.2025)
... verlangen. (4) Regelungen zur Weitverkehrsnetzanbindung von Anlagen in einer nach § 19 Absatz 2 Satz 3 des Messstellenbetriebsgesetzes erlassenen Verordnung sind unabhängig von den Vorgaben nach den Absätzen 1 bis 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende
G. v. 22.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 133
Artikel 2 EnEDiNG Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... „§ 18 Ausfall des Dritten als Messstellenbetreiber". 13. § 19 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ... 2" werden die Wörter „und die Ausstattung mit einer modernen Messeinrichtung nach § 19 Absatz 3" eingefügt. bb) Folgender Satz wird angefügt: ...
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung
G. v. 19.07.2022 BGBl. I S. 1214
Artikel 8a EnWRKAnpG Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... 2021 (BGBl. I S. 3026) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 19 Absatz 2 werden nach dem Wort „Datenverarbeitung" die Wörter „energiewirtschaftlich ... der Reichweite energiewirtschaftlich relevanter Mess- und Steuerungsvorgänge nach § 19 Absatz 2 ...
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 51
Artikel 2 EnWGEÜVÄndG Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... 3 Buchstabe h und i des Energiewirtschaftsgesetzes berücksichtigen." 6. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
Artikel 4 EnWGEÜVÄndG Weitere Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... b) In Absatz 4 wird die Angabe „§ 95 Nummer 2a" durch die Wörter „ § 19 Absatz 2 Satz 3 des Messstellenbetriebsgesetzes " ersetzt. 5. § 10b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ...
Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
Artikel 12 EnWRAnpG 2024 Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsangabe wird der Angabe zu § 19 das Wort „; Verordnungsermächtigung" angefügt. 2. § 2 Satz 1 ... sicher" das Wort „(Notbetrieb)" eingefügt. 9. § 19 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift wird die Angabe „; ...
Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 EEAusG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
... Jahre nach diesem Einbau, und 3. bei Anlagen, bei denen ein Messsystem nach § 19 Absatz 5 des Messstellenbetriebsgesetzes eingebaut ist, mit dem Einbau eines intelligenten ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 10 WaStNUG Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... durch das Wort „Elektromobilnutzern" ersetzt. 1a. Dem § 19 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Intelligente Messsysteme, die ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2a. § 22 wird wie folgt geändert: ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2b. In § 23 Absatz 3 werden nach den ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2c. § 24 Absatz 4 wird wie folgt ... nach den Wörtern „eingebaut werden können" die Wörter „, dabei ist § 19 Absatz 6 zu beachten" eingefügt. 2d. In § 25 Absatz 1 Satz 3 werden die ... eingefügt. 3b. In § 36 Absatz 1 zweiter Halbsatz wird nach der Angabe „ § 19 " die Angabe „Absatz 5" durch die Wörter „Absatz 5 und 6" ...
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
V. v. 27.04.2021 BAnz AT 30.04.2021 V1
Artikel 1 17. AWVÄndV
... ist, das durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik nach § 19 Absatz 3 in Verbindung mit § 24 des Messstellenbetriebsgesetzes zertifiziert worden ist oder sich in ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 90 2. DSAnpUG-EU Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt. 4. In § 19 Absatz 2 werden die Wörter „Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung" durch das Wort ...
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