Tools:
Update via:
Zitierungen von § 40 MsbG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 MsbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MsbG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 36 MsbG Ausstattungspflichten und freie Wahl des Messstellenbetreibers (vom 29.12.2023)
... seiner Erzeugungsanlagen oder der Messeinrichtung für Gas an das intelligente Messsystem nach § 40 zu verhindern oder nachträglich wieder abzuändern oder abändern zu lassen. ...
§ 46 MsbG Verordnungsermächtigungen (vom 27.05.2023)
... nach § 29 näher auszugestalten, 5. die Anbindungsverpflichtung nach § 40 näher auszugestalten, 6. das Verfahren nach den §§ 41 bis 45 näher ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende
G. v. 22.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 133
Artikel 2 EnEDiNG Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes
... d werden die Buchstaben d und e. bb) In Nummer 2 Buchstabe c wird die Angabe „ § 40 Absatz 3" durch die Angabe „§ 40b" ersetzt. b) Absatz 2 wird ... Dritte gelten die individuellen vertraglichen Vereinbarungen" eingefügt. 25. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... abgesehen werden." 35. In § 50 Absatz 2 Nummer 10 wird die Angabe „ § 40 Absatz 5" durch die Angabe „§ 41a" ersetzt. 36. § 52 wird wie ... anderes bestimmt ist." 41. In § 61 Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „ § 40 Absatz 3" durch die Angabe „§ 40b" ersetzt. 42. § 64 wird wie ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12172/v200615.htm