Tools:
Update via:
Änderung § 51 SBG vom 01.04.2025
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 3 SoldSpÄndG am 1. April 2025 und Änderungshistorie des SBGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 51 SBG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.04.2025 geltenden Fassung | § 51 SBG n.F. (neue Fassung) in der am 01.04.2025 geltenden Fassung durch Artikel 3 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 51 Beteiligung bei Verschlusssachen | |
| (Text alte Fassung) 1 Sofern eine Angelegenheit, an der der Gesamtvertrauenspersonenausschuss zu beteiligen ist, als Verschlusssache mindestens des Geheimhaltungsgrades 'VS-Vertraulich' eingestuft ist, tritt an dessen Stelle ein Verschlusssachenausschuss mit fünf Mitgliedern. 2 In den Vertrauenspersonenausschüssen der militärischen Organisationsbereiche hat der Verschlusssachenausschuss mindestens drei Mitglieder. 3 Die Mitglieder des Verschlusssachenausschusses werden aus der Mitte des jeweiligen Vertrauenspersonenausschusses gewählt und müssen ermächtigt sein, Kenntnis von Verschlusssachen des in Betracht kommenden Geheimhaltungsgrades zu erhalten. | (Text neue Fassung) 1 Sofern eine Angelegenheit, an der der Gesamtvertrauenspersonenausschuss zu beteiligen ist, als Verschlusssache mindestens des Geheimhaltungsgrades 'VS-Vertraulich' eingestuft ist, tritt an dessen Stelle ein Verschlusssachenausschuss mit fünf Mitgliedern. 2 In den Vertrauenspersonenausschüssen im Sinne des § 39 Absatz 1 hat der Verschlusssachenausschuss mindestens drei Mitglieder. 3 Die Mitglieder des Verschlusssachenausschusses werden aus der Mitte des jeweiligen Vertrauenspersonenausschusses gewählt und müssen ermächtigt sein, Kenntnis von Verschlusssachen des in Betracht kommenden Geheimhaltungsgrades zu erhalten. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12174/al211544-0.htm