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Zitierungen von § 15 SBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33 SBG Versammlungen der Vertrauenspersonen des Verbands, des Kasernenbereichs und des Standorts
... oder Beteiligungspartner). (7) Die Bestimmungen der §§ 9 und 15 gelten entsprechend für die Sprecherinnen und Sprecher der Versammlungen der ... der Verbände. Die Bestimmungen der §§ 8, 9 und 14, des § 15 Absatz 1 sowie der §§ 16 bis 18 gelten entsprechend für alle Mitglieder der ...
§ 42 SBG Amtszeit, Rechtsstellung der Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse
... (6) Auf die Mitglieder der Vertrauenspersonenausschüsse finden die §§ 13, 15 , 16 Absatz 1 und § 17 entsprechend ...
§ 62 SBG Wahl und Rechtsstellung der Soldatenvertreterinnen und Soldatenvertreter (vom 15.06.2021)
... 118 bis 120 sowie § 124 des Bundespersonalvertretungsgesetzes sind anzuwenden. § 15 Absatz 2 , die §§ 18 und 20 Absatz 5 gelten für Soldatenvertreterinnen und Soldatenvertreter ...
Zitat in folgenden Normen
Wehrdisziplinarordnung (WDO)
Artikel 1 G. v. 17.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 424
§ 29 WDO Zuständigkeit der oder des nächsten Disziplinarvorgesetzten
... für die disziplinare Ahndung von Dienstvergehen der Vertrauensperson regelt § 15 Absatz 2 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes . (2) Wechselt vor Erledigung eines Falles das Unterstellungsverhältnis, ...
§ 30 WDO Zuständigkeit der oder des nächsthöheren Disziplinarvorgesetzten
... die Tat von einer Vertrauensperson begangen worden ist, es sei denn, dass die Voraussetzungen des § 15 Absatz 2 Satz 2 des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes vorliegen, oder 4. die oder der nächste Disziplinarvorgesetzte nicht erreichbar ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12174/v200689.htm