Zitierungen von § 47 SBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 49 SBG Protokoll
... 36 Absatz 4 gilt entsprechend. (2) Haben Personen nach § 47 Absatz 2 und 3 an der Sitzung teilgenommen, ist ihnen der entsprechende Auszug des Protokolls ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55
Artikel 3 SoldSpÄndG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes
... ihres Vertrauenspersonenausschusses gegenüber dem jeweiligen Kommando." 12. § 47 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Vertrauenspersonenausschüsse im Sinne des ...
Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614
Artikel 3 BPersVGNG Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes
... ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „§§ 46, 47 Absatz 2 sowie § 91" durch die Wörter „§§ 50 bis 55 Absatz 2, die ... bis 120 sowie § 124" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 3 wird die Angabe „ § 47 Absatz 2" durch die Angabe „§ 55 Absatz 2" ersetzt. 9. § 63 ...
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