Artikel 1 - Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf der Grundlage des Bundesmeldegesetzes (MeldeRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2249 (Nr. 48); Geltung ab 15.10.2016, abweichend siehe Artikel 6

Artikel 1 Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Die Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 1. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1945), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 2. Februar 2016 (BGBl. I S. 130) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 3 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „Bundesverwaltungsamt, Barbarastraße 1, 50735 Köln" durch die Wörter „Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund), Dienstsitz Bonn, An der Küppe 2, 53225 Bonn" ersetzt.

abweichendes Inkrafttreten am 01.11.2016

2. § 4 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In den Nummern 8, 14 und 15 werden jeweils nach der Angabe „§ 51" die Wörter „und bedingte Sperrvermerke nach § 52" und wird nach dem Komma am Ende jeweils die Angabe „1801a," eingefügt.

b) In Nummer 17 wird die Angabe „1801, 1802" durch die Angabe „1801 bis 1802" ersetzt.

3. § 6 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 8, 14 und 15 werden jeweils nach der Angabe „§ 51" die Wörter „und bedingte Sperrvermerke nach § 52" und wird nach dem Komma am Ende jeweils die Angabe „1801a," eingefügt.

b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 8 werden nach dem Wort „Hauptwohnung" ein Komma und die Wörter „Auskunftssperren nach § 51 und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes" und wird nach dem Komma am Ende die Angabe „1516a, 1516b, 1801a," eingefügt.

bb) In Nummer 9 werden nach der Angabe „§ 51" die Wörter „und bedingte Sperrvermerke nach § 52" eingefügt und wird die Angabe „1801, 1802" durch die Angabe „1801 bis 1802" ersetzt.

Ende abweichendes Inkrafttreten