Zitierungen von § 96 WindSeeG

... allgemein anerkannten internationalen Normen sowie der Anforderungen einer Rechtsverordnung nach § 96 Nummer 7 . (2) Der Vorhabenträger soll die Beseitigung spätestens binnen zwölf ...

... das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie gemäß den Vorgaben in der nach § 96 Nummer 5 zu erlassenden Rechtsverordnung den für die jeweiligen Bereiche Antragsberechtigten durch ...

... des § 69 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 10, des § 71a, des § 91 und der §§ 95 bis 101 sowie des Abschnitts 6 entsprechend anzuwenden. (2) Die Entscheidungen der ...

...  Durchführung eines Zuschlagsverfahrens nach den §§ 92 und 96 Nummer 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes i. V. m. der Sonstige-Energiegewinnungs- ...

... Verordnung regelt nach § 96 Nummer 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2310), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. ...

...  Durchführung eines Zuschlagsverfahrens nach den §§ 92 und 96 Nummer 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes i. V. m. der Sonstige-Energiegewinnungsbereiche-  ...

... Angabe „§ 23" durch die Angabe „§ 54" ersetzt. 5. In § 71 Satz 3 wird die Angabe „§ 73 Nummer 1" durch die Angabe „§ 98 Nummer 1" ...

... das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie gemäß den Vorgaben in der nach § 71 Nummer 5 zu erlassenden Rechtsverordnung den für die jeweiligen Bereiche Antragsberechtigten durch ... die Erprobung der Innovation und die gewonnenen Erkenntnisse einzureichen." 37. § 71 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 Buchstabe c wird das Wort ...

... § 71 Nummer 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2310), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 21. ...

...  Durchführung eines Zuschlagsverfahrens nach den §§ 92 und 96 Nummer 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes i. V. m. der Sonstige-Energiegewinnungs-  ...

...  Durchführung eines Zuschlagsverfahrens nach § 67a und § 71 Nummer 5 des Windenergie- auf-See-Gesetzes in Verbindung mit der Sonsti- ...

... Errichtung, Betrieb und Beseitigung Teil 6 Sonstige Bestimmungen § 96 Verordnungsermächtigung § 96a Verordnungsermächtigung zur ... allgemein anerkannten internationalen Normen sowie der Anforderungen einer Rechtsverordnung nach § 96 Nummer 7 . (2) Der Vorhabenträger soll die Beseitigung spätestens binnen zwölf ... 67a wird § 92 und die Angabe „§ 71 Nummer 5" wird durch die Angabe „ § 96 Nummer 5" ersetzt. 73. Der Überschrift des Teils 5 werden die Wörter ... Rahmen der gesetzlichen Regelungen festgelegt." 77. Der bisherige § 71 wird § 96 und wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die ... produzierten Grünen Wasserstoffs und die Nutzung von Abwärme." 78. Nach § 96 wird folgender § 96a eingefügt: „§ 96a ...