Artikel 22 - Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (EEAusG k.a.Abk.)

G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258 (Nr. 49); Geltung ab 01.01.2017, abweichend siehe Artikel 25

28 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 51 Vorschriften zitiert

Artikel 21 ←

→ Artikel 23

Artikel 22 Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

Artikel 22 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2017 KVR-V § 7

In § 7 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See vom 13. Juni 1977 (BGBl. I S. 813), die zuletzt durch Artikel 62 der Verordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, werden nach dem Wort „Die" die Wörter „nach § 53 des Windenergie-auf-See-Gesetzes oder" eingefügt.

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Zitierungen von Artikel 22 Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 22 EEAusG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEAusG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)

Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 V. v. 22.11.2024 BGBl. 2024 I Nr. 370

§ 2 BinSchUO Begriffsbestimmungen (vom 01.09.2024)

... von Zusammenstößen auf See vom 13. Juni 1977 (BGBl. I S. 813), die zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258 ) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, 13. SOLAS: ...

Erste Windenergie-auf-See-Verordnung (1. WindSeeV)

V. v. 15.12.2020 BGBl. I S. 2954

§ 19 1. WindSeeV Anforderungen an Fahrzeuge und Arbeitsgeräte

... von Zusammenstößen auf See vom 13. Juni 1977 (BGBl. I S. 813), die zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258 ) geändert worden ist, entsprechen, 2. in Bezug auf Ausrüstung und Besatzung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

V. v. 07.12.2021 BGBl. I S. 5188

Artikel 1 6. KVRVÄndV

... von Zusammenstößen auf See vom 13. Juni 1977 (BGBl. I S. 813), die zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt ...

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