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§ 6 - Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)
Artikel 1 G. v. 21.10.2016 BGBl. I S. 2372 (Nr. 50); zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 1 G. v. 09.03.2021 BGBl. I S. 327
Geltung ab 01.07.2017, abweichend § 36 ab 28.10.2016; FNA: 402-42 Nebengesetze zum Recht der Schuldverhältnisse
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Geltung ab 01.07.2017, abweichend § 36 ab 28.10.2016; FNA: 402-42 Nebengesetze zum Recht der Schuldverhältnisse
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§ 6 Inhalt der Anmeldebescheinigung und der Aliasbescheinigung
§ 6 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Anmeldebescheinigung enthält ein Lichtbild sowie die folgenden Angaben:
- 1.
- den Vor- und Nachnamen der Person,
- 2.
- das Geburtsdatum und den Geburtsort der Person,
- 3.
- die Staatsangehörigkeit der Person,
- 4.
- die bei der Anmeldung angegebenen Länder oder Kommunen,
- 5.
- die Gültigkeitsdauer und
- 6.
- die ausstellende Behörde.
(2) 1Die Aliasbescheinigung enthält ein Lichtbild sowie die folgenden Angaben:
- 1.
- den für die Prostitutionstätigkeit gewählten Alias,
- 2.
- das Geburtsdatum der Person,
- 3.
- die Staatsangehörigkeit der Person,
- 4.
- die bei der Anmeldung angegebenen Länder oder Kommunen,
- 5.
- die Gültigkeitsdauer und
- 6.
- die ausstellende Behörde.
(3) In einer Anmeldebescheinigung, die auf Grundlage einer nach § 5 Absatz 3 Satz 1 getroffenen landesrechtlichen Regelung ergeht, ist der räumliche Gültigkeitsbereich der Anmeldebescheinigung anzugeben.
Zitierungen von § 6 ProstSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ProstSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProstSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 ProstSchG Gesundheitliche Beratung
... auf Wunsch der beratenen Person auch auf den in einer gültigen Aliasbescheinigung nach § 6 Absatz 2 verwendeten Alias ausgestellt werden. (5) Die Bescheinigung über die ...
§ 26 ProstSchG Pflichten gegenüber Prostituierten; Einschränkung von Weisungen und Vorgaben
... dass die Vereinbarung unter Verwendung des in einer gültigen Aliasbescheinigung nach § 6 Absatz 2 verwendeten Alias abgeschlossen wird. Der Betreiber ist verpflichtet, der oder ...
§ 36 ProstSchG Verordnungsermächtigung (vom 27.06.2020)
... 2. zur Ausgestaltung der Anmeldebescheinigung und Aliasbescheinigung nach § 6 Absatz 1 und 2 , 3. zu den nach § 12 Absatz 5 durch die antragstellende Person vorzulegenden ...
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