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Zitierungen von § 5 ProstSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ProstSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProstSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 ProstSchG Anmeldepflicht für Prostituierte
... vorwiegend ausgeübt werden soll, anzumelden. (2) Soweit ein Land nach § 5 Absatz 3 Satz 1 eine abweichende Regelung zur räumlichen Gültigkeit der ...
§ 6 ProstSchG Inhalt der Anmeldebescheinigung und der Aliasbescheinigung
... zu verbinden. (3) In einer Anmeldebescheinigung, die auf Grundlage einer nach § 5 Absatz 3 Satz 1 getroffenen landesrechtlichen Regelung ergeht, ist der räumliche ...
§ 37 ProstSchG Übergangsregelungen
... die die Tätigkeit erstmals bis zum 31. Dezember 2017 anmelden, gilt abweichend von § 5 Absatz 4 die erste Anmeldebescheinigung für drei Jahre; für die darauffolgenden ... für drei Jahre; für die darauffolgenden Anmeldebescheinigungen gilt § 5 Absatz 4. (7) Anmeldepflichtige Personen ab 21 Jahren, die die Tätigkeit erstmals ...
Zitat in folgenden Normen
Prostitutionsanmeldeverordnung (ProstAV)
V. v. 13.06.2017 BGBl. I S. 1930
§ 3 ProstAV Neuausstellung der Anmeldebescheinigung oder der Aliasbescheinigung
... 3. einer Verlängerung der Gültigkeit der Anmeldebescheinigung nach § 5 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes , 4. einem Verlust der Anmeldebescheinigung und 5. einer Berichtigung von ...
§ 6 ProstAV Datenübermittlung
... nach § 4 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes oder wegen einer Verlängerung nach § 5 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes , so sind bei der Datenübermittlung die geänderten Daten kenntlich zu machen. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12217/v201337.htm