Artikel 5 - Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)

G. v. 04.11.2016 BGBl. I S. 2473 (Nr. 52); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 5 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1947
Geltung ab 10.11.2016, abweichend siehe Artikel 15

12 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 10. November 2016 FSBeitrV § 2

§ 2 Absatz 7 der Frequenzschutzbeitragsverordnung vom 13. Mai 2004 (BGBl. I S. 958), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1232) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „(7) Soweit das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur festgestellt hat, dass an der Nutzung von Frequenzen ein besonderes Interesse der Bundesrepublik Deutschland besteht, kann Beitragsbefreiung gewährt werden."

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→ Artikel 6

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Zitierungen von Artikel 5 DigiNetzG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 DigiNetzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DigiNetzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung

V. v. 20.10.2017 BGBl. I S. 3604

Artikel 1 9. FSBeitrVÄndV Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung

... Frequenzschutzbeitragsverordnung vom 13. Mai 2004 (BGBl. I S. 958), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 Satz 1 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12229/a201480.htm

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