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Zitierungen von § 6 BGleiSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BGleiSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGleiSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 BGleiSV Abschluss des Verfahrens
... Fall, dass die Schlichtungsstelle die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens nach § 6 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 10 TeilhStG Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
... von beweglichen oder unbeweglichen Anlagen oder Einrichtungen" eingefügt. 3. § 6 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die schlichtende Person teilt der Antragstellerin oder ...
Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738
Artikel 2 BITVuaÄndV Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
... durch die Wörter „der beteiligten öffentlichen Stelle" ersetzt. 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter „dem ...
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