Start > Inhalt BGleiSV > § 6 > Zitierung

Zitierungen von § 6 BGleiSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BGleiSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGleiSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 BGleiSV Abschluss des Verfahrens

... Fall, dass die Schlichtungsstelle die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens nach § 6 ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Teilhabestärkungsgesetz

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 10 TeilhStG Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung

... von beweglichen oder unbeweglichen Anlagen oder Einrichtungen" eingefügt. 3. § 6 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die schlichtende Person teilt der Antragstellerin oder ...

Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung

V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 738

Artikel 2 BITVuaÄndV Änderung der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung

... durch die Wörter „der beteiligten öffentlichen Stelle" ersetzt. 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden die Wörter „dem ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12261/v201843.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben