... von Funkamateuren zur Nutzung durch Funkamateure umgebaut werden, finden nur die §§ 27 bis 32 entsprechende Anwendung. Werden Betriebsmittel im Sinne des § 1 jedoch auf ...
... durch die in 1. § 224 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes, 2. § 31 Absatz 1 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und 3. § 35 Absatz 1 des Funkanlagengesetzes genannten Tätigkeit ...
... Beiträge nach 1. § 224 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes, 2. § 31 Absatz 1 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und 3. § 35 Absatz 1 des Funkanlagengesetzes abzugeltenden Personal- ... an der Gewährleistung der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln nach § 31 Absatz 1 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und 3. 50 Prozent als Selbstbehalt zur Abgeltung des Allgemeininteresses an der ...
Telekommunikationsgesetz (TKG)
Artikel 1 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
... nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes, 3. Beiträge nach § 31 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes oder 4. Beiträge nach § 35 des Funkanlagengesetzes. (4) ...
... Post und Eisenbahnen wird ermächtigt, Rechtsverordnungen nach Maßgabe des § 31 Absatz 4 Satz 1 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes zu ...
... und Energie nach § 22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes oder Beiträge nach § 31 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes in der jeweils gültigen Fassung" ...
Neunte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung
... die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten" durch die Wörter „ § 31 Absatz 1 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln " ersetzt. 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung
... durch die in 1. § 143 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes, 2. § 31 Absatz 1 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und 3. § 35 Absatz 1 des Funkanlagengesetzes genannten ... nach 1. § 143 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes, 2. § 31 Absatz 1 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und 3. § 35 Absatz 1 des Funkanlagengesetzes abzugeltenden ... an der Gewährleistung der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln nach § 31 Absatz 1 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und 3. 50 Prozent als Selbstbehalt zur Abgeltung des Allgemeininteresses an der ...
... und Verteilung des Beitrages erfolgen gleichermaßen wie bei der Umsetzung von § 31 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln. ...