Schlussformel - Fünfte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (5. ElektroStoffVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 16.12.2016 BGBl. I S. 2919 (Nr. 61); aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 04.05.2017 BGBl. I S. 1042
Geltung ab 06.11.2017 (wurde vor Inkrafttreten aufgehoben)

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

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Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Barbara Hendricks

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Inhaltsverzeichnis

5. ElektroStoffVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

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