Eingangsformel - Beschluss des Plenums des Bundesverfassungsgerichts vom 22. November 2016 zur Änderung des Beschlusses vom 24. November 2015 (BVerfGZustB 2016 k.a.Abk.)

B. v. 22.11.2016 BGBl. I S. 2929 (Nr. 61); Geltung ab 01.01.2017

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ I.

Eingangsformel

Das Plenum des Bundesverfassungsgerichts hat am 22. November 2016 gemäß § 14 Absatz 4 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl. I S. 1473), das zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

→ I.

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12313/a202350.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben