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Zitierungen von § 96 SGB IX

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 130 2. DSAnpUG-EU Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... soweit dies für die Erstellung des Teilhabeplans erforderlich ist." 2. § 96 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „erhoben, ...