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Zitierungen von § 219 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 219 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IX selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 56 SGB IX Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
... in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (§ 219 ) werden erbracht, um die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit der Menschen mit Behinderungen zu ...
§ 57 SGB IX Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
... wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung im Sinne des § 219 zu erbringen. (2) Die Leistungen im Eingangsverfahren werden für drei ...
§ 220 SGB IX Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen (vom 10.06.2021)
... behinderten Menschen aus ihrem Einzugsgebiet auf, die die Aufnahmevoraussetzungen gemäß § 219 Absatz 2 erfüllen, wenn Leistungen durch die Rehabilitationsträger gewährleistet sind; die ...
§ 221 SGB IX Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen (vom 01.08.2019)
... 1 in den Arbeitsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen im Sinne des § 219 aufgenommen worden und war er zu diesem Zeitpunkt geschäftsunfähig, so gilt der von ihm ...
Zitat in folgenden Normen
Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)
G. v. 20.04.2009 BGBl. I S. 799; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 28.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 172
§ 6 AEntG Besondere Regelungen (vom 30.07.2020)
... Wäschereidienstleistungen, die von Werkstätten für behinderte Menschen im Sinne des § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbracht werden. (7) Im Falle eines Tarifvertrages nach § 4 Absatz 1 Nr. 7 findet ...
Stromsteuergesetz (StromStG)
Artikel 1 G. v. 24.03.1999 BGBl. I S. 378, 2000 I S. 147; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
§ 2 StromStG Begriffsbestimmungen (vom 01.07.2019)
... zuzuordnen sind, sowie die anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen im Sinne des § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch , wenn sie überwiegend eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, die den vorgenannten ... zuzuordnen sind, sowie die anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen im Sinne des § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch , wenn sie überwiegend eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, die dem Abschnitt A ...
Werkstättenverordnung (WVO)
V. v. 13.08.1980 BGBl. I S. 1365; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
§ 1 WVO Grundsatz der einheitlichen Werkstatt (vom 01.01.2018)
... die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß sie die behinderten Menschen im Sinne des § 219 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch aus ihrem Einzugsgebiet aufnehmen kann. (2) Der unterschiedlichen Art der Behinderung ...
§ 3 WVO Eingangsverfahren (vom 01.01.2018)
... behinderter Menschen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben im Sinne des § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ist, sowie welche Bereiche der Werkstatt und welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und ...
§ 4 WVO Berufsbildungsbereich (vom 01.01.2018)
... sind, wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung im Sinne des § 219 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch zu erbringen. (2) Das Angebot an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben soll ...
§ 8 WVO Bauliche Gestaltung, Ausstattung, Standort (vom 01.01.2018)
... Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben und den in § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und im Ersten Abschnitt dieser Verordnung gestellten Anforderungen Rechnung tragen. Die ...
§ 12 WVO Wirtschaftsführung (vom 01.01.2018)
... behinderten Menschen ein ihrer Leistung angemessenes Arbeitsentgelt im Sinne des § 219 Absatz 1 Satz 2 und § 221 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch zahlen zu können. (4) ...
§ 13 WVO Abschluß von schriftlichen Verträgen (vom 01.01.2018)
... (2) In den Verträgen nach Absatz 1 ist auch die Zahlung des Arbeitsentgelts im Sinne des § 219 Absatz 1 Satz 2 und § 221 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch an die im Arbeitsbereich beschäftigten ...
§ 17 WVO Anerkennungsfähige Einrichtungen (vom 01.01.2018)
... Als Werkstätten können nur solche Einrichtungen anerkannt werden, die die im § 219 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und im Ersten Abschnitt dieser Verordnung gestellten Anforderungen erfüllen. Von ...
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