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§ 16 - Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafV)
V. v. 06.01.2017 BAnz AT 17.01.2017 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1
Geltung ab 18.01.2017; FNA: 9511-29 Verkehrsordnung
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Geltung ab 18.01.2017; FNA: 9511-29 Verkehrsordnung
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§ 16 Verkehrsstörende Einrichtungen
§ 16 wird in 1 Vorschrift zitiert
Der Fahrzeugführer darf keine Lichtquellen, Werbeanlagen, große Tafeln oder Schilder sowie sonstige Einrichtungen, die den Hafenbetrieb, den Hafenverkehr oder die durchgehende Schifffahrt stören können, an seinem Fahrzeug anbringen oder anbringen lassen.
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Zitierungen von § 16 SchSiHafV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SchSiHafV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchSiHafV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 42 SchSiHafV Ordnungswidrigkeiten
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig entfernt, 19. entgegen § 16 einen dort genannten Gegenstand anbringt oder anbringen lässt, 20. entgegen § ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12374/a203532.htm
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