§ 21 - Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafV)

V. v. 06.01.2017 BAnz AT 17.01.2017 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1
Geltung ab 18.01.2017; FNA: 9511-29 Verkehrsordnung

2 weitere Fassungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

Teil 1 Schutz- und Sicherheitshäfen

Abschnitt 4 Benutzung von Hafenanlage

§ 20 ←

→ § 22

§ 21 Benutzung der Rettungsgeräte

§ 21 wird in 1 Vorschrift zitiert

Für die Öffentlichkeit bestimmte Rettungsgeräte dürfen nicht entfernt oder missbräuchlich benutzt werden.

§ 20 ←

→ § 22

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Zitierungen von § 21 SchSiHafV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 SchSiHafV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchSiHafV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 42 SchSiHafV Ordnungswidrigkeiten

... 23. entgegen § 20 Absatz 1 ein Landfahrzeug abstellt, 24. entgegen § 21 ein Rettungsgerät entfernt oder benutzt, 25. entgegen § 22 Absatz 2 Satz 1 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12374/a203537.htm

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