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§ 30 - Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafV)

V. v. 06.01.2017 BAnz AT 17.01.2017 V1; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1
Geltung ab 18.01.2017; FNA: 9511-29 Verkehrsordnung

2 weitere Fassungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

Teil 1 Schutz- und Sicherheitshäfen

Abschnitt 7 Besondere Vorschriften für die einzelnen Häfen

§ 29 ←

→ § 31

§ 30 (aufgehoben)

§ 30 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung V. v. 30. September 2019 BAnz AT 16.10.2019 V1 m.W.v. 1. November 2019

§ 29 ←

→ § 31

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Frühere Fassungen von § 30 SchSiHafV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Fassung alte jeweils Sie (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.11.2019	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung vom 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 30 SchSiHafV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 SchSiHafV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchSiHafV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 42 SchSiHafV Ordnungswidrigkeiten

... Absatz 3 Satz 1 den dort genannten Hafen anläuft, 35. ohne Erlaubnis nach § 30 Absatz 2 Satz 2 den Schutzhafen anläuft, 36. entgegen § 32 Absatz 3 Satz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung

V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1

Artikel 1 SchSiHafVÄndV

... §§ 27, 29 und 30 der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung vom 6. Januar 2017 (BAnz AT 17.01.2017 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. ...

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