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Zitierungen von § 9 ChemVerbotsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 ChemVerbotsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemVerbotsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 ChemVerbotsV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.07.2017)
... nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 ein Abgabebuch nicht führt, 3. entgegen § 9 Absatz 2 abgibt, 4. ... 2. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 ein Abgabebuch nicht führt, 3. entgegen § 9 Absatz 2 abgibt, 4. entgegen § 9 Absatz 3 das Abgabebuch oder einen Empfangsschein nicht ... nicht führt, 3. entgegen § 9 Absatz 2 abgibt, 4. entgegen § 9 Absatz 3 das Abgabebuch oder einen Empfangsschein nicht oder nicht mindestens fünf Jahre aufbewahrt ... Empfangsschein nicht oder nicht mindestens fünf Jahre aufbewahrt oder 5. entgegen § 9 Absatz 4 die Angaben nicht oder nicht mindestens fünf Jahre nachweisen ...
Anlage 2 ChemVerbotsV (zu §§ 5 bis 11) Anforderungen in Bezug auf die Abgabe (vom 16.02.2024)
... 8 Absatz 1, 3 und 4 3. Identitätsfeststellung und Dokumentation nach § 9 Absatz 1 bis 3 4. Ausschluss des Versandweges nach § 10 1. ... § 8 Absatz 2 bis 4 3. Identitätsfeststellung und Dokumentation nach § 9 Ab- satz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Eintrag 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neuregelung nationaler Vorschriften über das Inverkehrbringen und die Abgabe von Chemikalien
V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94, 2018 I S. 1389
Artikel 2 ChemVerbotsNeuRV Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
... 2. Die Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu §§ 5 bis 11) Anforderungen in Bezug auf die Abgabe Spalte 1 ... Absatz 1, 3 und 4 3. Identitätsfeststellung und Dokumentation nach § 9 Absatz 1 bis 3 4. Ausschluss des Versandweges nach § 10 1. ... Absatz 2 bis 4 3. Identitätsfeststellung und Dokumentation nach § 9 Ab- satz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Eintrag 2 ...
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