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Zitierungen von § 12 ChemVerbotsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 ChemVerbotsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ChemVerbotsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 ChemVerbotsV Straftaten
... § 27 Absatz 2, 3, 4 Nummer 2 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer durch eine in § 12 Absatz 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung das Leben oder die Gesundheit eines anderen oder ... (3) Nach § 27c Absatz 1 des Chemikaliengesetzes ist strafbar, wer eine in § 12 Absatz 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht, obwohl er weiß, dass der Stoff oder ...
Anlage 1 ChemVerbotsV (zu § 3) Inverkehrbringensverbote (vom 16.02.2024)
... Chemikaliengesetzes genannten Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, 2. nach § 12 des Pflanzenschutz- gesetzes zulassungsbedürftige Pflanzenschutzmittel, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2774; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2510
Artikel 5 ChemGuaÄndG Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
... „und das nicht gewerbsmäßige Anbieten" eingefügt. 2. § 12 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 26 Absatz 1 ...
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