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Zitierungen von
§ 5 EntsorgFondsG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EntsorgFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EntsorgFondsG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung von Bestimmungen für den Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2137
Artikel 1 EntsorgFondsGuaÄndG Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes
... unabdingbar ist und die Entscheidung unverzüglich getroffen werden muss." 3.
§ 5 Absatz 5 Satz 2
wird wie folgt gefasst: „Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den ...
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