Zitierungen von § 12a EntsorgFondsG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12a EntsorgFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EntsorgFondsG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 EntsorgFondsG Vorstand (vom 01.07.2021)
... untersagen. Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den §§ 11, 12 und 12a sowie aus den Vorgaben der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung von Bestimmungen für den Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung
G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2137
Artikel 1 EntsorgFondsGuaÄndG Änderung des Entsorgungsfondsgesetzes
... „Die Berichtspflichten des Fonds ergeben sich aus den §§ 11, 12 und 12a sowie aus den Vorgaben der Satzung." 4. § 8 Absatz 3 wird wie folgt ... und den Prüfungsbericht vorzulegen." 10. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Entlastung des Vorstands; sonstige Pflichten ... 10. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „ § 12a Entlastung des Vorstands; sonstige Pflichten (1) Die Entlastung des Vorstands erteilt ...
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