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Zitierungen von § 1 Transparenzgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EntsorgKTranspG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EntsorgKTranspG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 EntsorgKTranspG Datennutzung und -übermittlung (vom 27.06.2020)
... Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist berechtigt, nach § 1 erlangte Daten zur Prüfung der finanziellen Sicherung der kerntechnischen Entsorgung zu ... Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kann die nach § 1 erlangten Daten zur Prüfung der finanziellen Sicherung der kerntechnischen Entsorgung an das ... Entsorgung und an sonstige sachverständige Dritte übermitteln. Die nach § 1 erlangten Daten sind ferner vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur ...
§ 7 EntsorgKTranspG Bericht der Bundesregierung
... mit den Rechten der Betreiber eine zusammenfassende Bewertung der nach § 1 im jeweiligen Jahr erlangten Informationen. Der Bericht ist erstmalig zum 30. November ...
§ 8 EntsorgKTranspG Bußgeldvorschrift
... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 1 Absatz 1 eine Information nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder 2. einer ... nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 1 Absatz 3 zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis ...
§ 9 EntsorgKTranspG Verordnungsermächtigung (vom 27.06.2020)
... der Finanzen Vorschriften über die Umsetzung der Auskunftspflicht gemäß § 1 sowie die Ausgestaltung der Informationen gemäß den §§ 2 bis 4 zu ...
Zitat in folgenden Normen
Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung
V. v. 09.07.2018 BGBl. I S. 1090
§ 3 RückbauTraV Bestimmung des für die Aufstellung der Rückstellungen maßgeblichen Stichtages
... Bestimmt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gemäß § 1 Absatz 2 des Transparenzgesetzes selbst einen Stichtag für die Aufstellung, so ist die Festlegung zu begründen und dem ...
§ 5 RückbauTraV Anforderungen an die Aufstellung der Rückstellungen für Rückbauverpflichtungen
... die Darstellung eines Unternehmens, das als Betreiber eigenständigen Auskunftspflichten nach § 1 Absatz 1 des Transparenzgesetzes unterliegt, kann verwiesen werden. Die Darstellung kann durch ein Unternehmen des ...
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